Urheberrecht

Copyright 2010 POOL22.DESIGN UG (haftungsbeschränkt). Alle Rechte vorbehalten.

Alle Bilder, Grafiken, Texte, Ton, Video- und auch sämtliche Animationsdateien unterliegen dem Schutz des Urheberrechtes sowie weiteren anderen Gesetzen, die zum Schutze des geistigen Eigentums dienen. Jede Veränderung oder Kopie sind untersagt.

Die auf den Seiten von Pool22 genannten Marken sind solche, die dem Markenschutz unterliegen.

Pool22 weist Sie ausdrücklich darauf hin, dass an Patenten, Marken- und Urheberrechten die Internet-Seiten von Pool22 keinerlei Lizenzrechte an dem geistigen Eigentum von Pool22 gewähren.

Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen in der farblichen Geschmacksgestaltung müssen während der Lieferzeit vorbehalten bleiben, sofern die Änderungen oder Modifikationen für den Kunden zumutbar sind. Pool22 weist darauf hin, dass Abbildungen Zubehör beinhalten kann, das nicht zum standardmäßigen Liefer- oder Leistungsumfang gehört.

Information und andere Angaben auf den Pool22 -Seiten stellen keine Zusicherung oder Garantie dar.

Disclaimer

Auf den Pool22 -Seiten finden sich Verlinkungen zu anderen Seiten. Pool22 weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt dieser Seiten hat, auf die verlinkt wird. Für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit der dortigen Informationsinhalte kann keine Gewähr übernommen werden.

Daher distanziert sich Pool22 ausdrücklich von allen Inhalten etwaiger verlinkter Seiten. Das gilt für alle auf den Pool22 Internet-Seiten enthaltene Links zu externen Seiten und deren jeweiligen Inhalte.

Datenschutz

Wir verarbeiten etwa personenbezogene Daten, die bei Besuch der Pool22-Seiten erhoben werden nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes und den einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Länder.

Die persönlichen Daten werden ausschließlich zum Zwecke der technischen Administration der Seiten von Pool22 zur Kundenverwaltung im rechtlich zulässig erforderlichen Umfang genutzt. Wir übermitteln personenbezogene Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden ausschließlich im Rahmen internationaler Vorschriften.

Damit die Benutzung der Webseiten und Präferenzen der Webseitenbesucher noch attraktiver gestaltet werden können, werden Cookies gesetzt. Bei Cookies handelt es sich um Dateien, die auf Ihrer Festplatte angelegt werden.

Sie können allerdings die Speicherung von Cookies auf Ihrer Festplatte verhindern indem Sie entsprechende Einstellungen in Ihrer Browser-Einstellung vornehmen. Bereits gesetzte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Wenn Sie keine Cookies akzeptieren, so kann dies unter Umständen zu Funktionsbeeinträchtigungen bei der Nutzung des Internetangebots von Pool22 führen.

1. Geltungsbereich
1.1. Allen Leistungen und Lieferanten von pool22 (nachfolgend Firma genannt) liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.
1.2. Abweichende vertragliche Regelungen gehen nur dann vor, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Gleiches gilt für entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers.

2. Urheberschutz und Nutzungsrechte
2.1. Die Firma räumt an sämtlichen Arbeiten und Leistungen nur Nutzungsrechte ein. Urheber- und Eigentumsrechte werden nicht übertragen.
2.2. Sämtliche Leistungen und Arbeiten der Firma sind als persönliche geistige Schöpfungen im Sinne des Urheberrechtsgesetzes geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
2.3. Dem Auftraggeber werden die Werke der Firma nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vertraglich festgelegten Nutzungszweck in vorgesehenem Umfang zur Nutzung überlassen. Ohne ausdrückliche Vereinbarung gelten der bei Auftragsvergabe geltend gemachte Nutzungszweck und Umfang.
2.4. Der Auftraggeber erlangt das Recht zur Nutzung im vereinbarten und vertraglich zugrunde gelegten Zweck und Umfang erst mit der Zahlung der vollständigen Vergütung.
2.5. Ohne Zustimmung der Firma darf der Auftraggeber die Arbeiten und Leistungen keiner anderen Nutzung, Änderung, Reproduktion, Nachahmung o.ä. zuführen oder Dritten Nutzungsrechte überlassen.
2.6. Dem Auftraggeber überlassene Originale sind mit der Beendigung der Nutzung an die Firma zurückzugeben.
Sind vervielfältigte Werke Auftragsgegenstand, so erhält die Firma unentgeltlich 10 Belegexemplare, die er im Rahmen der Gegenwerbung verwenden darf.
2.7. Soweit der Auftraggeber der Firma Vorlagen (Texte, Muster etc.) überlässt, trägt er das Risiko und die Verantwortung dafür, dass diese Unterlagen Verwertung finden dürfen.

3. Honorare
3.1. Die Berechnung der Honorare der Firma richtet sich, soweit nicht anders vereinbart ist, nach der aktuellen hausinternen Preisliste. Eine unentgeltliche Tätigkeit, insbesondere die kostenlose Schaffung von Entwürfen, ist nicht berufsüblich.
Die Honorare sind ohne anders lautende Vereinbarung bei Ablieferung der Arbeiten fällig und ohne Abzug zahlbar.
Werden Leistungen und Arbeiten in Teilabschnitten erbracht, so ist bei Abschluss eines jeden Abschnittes das auf diesen Teil entfallende Teilhonorar fällig. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, kann die Firma auch darüber hinaus Abschlagszahlungen entsprechend dem geleisteten Arbeitsaufwand verlangen.
3.2. Sämtliche Honorare werden mit den Nettobeträgen zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe geschuldet.

4. Zusatzleistungen, Neben- und Reisekosten
4.1. Die Anforderung zusätzlicher Entwürfe, Änderungen von Entwürfen, und sonstige Zusatzleistungen werden nach Zeitaufwand gesondert in Rechnung gestellt.
4.2. Technische Nebenkosten z.B. für Modelle, Zwischenreproduktion, Layoutsatz sind der Firma zu erstatten.
4.3. Für Reisen, die in Abstimmung mit dem Auftraggeber zwecks Durchführung des Auftrages oder der Nutzung erforderlich sind, werden mit den dafür anfallenden Kosten und Spesen abgerechnet.
4.4. Fremdleistungen wie Lithographien, Druckausführungen und Versand, werden, soweit das vereinbart ist, im Namen und Auftrag und auf Rechnung des Auftraggebers vergeben. Die Firma ist auch berechtigt, solche Arbeiten unmittelbar im eigenen Namen zu vergeben. In diesen Fällen stellt der Auftraggeber die Firma von den hieraus resultierenden Verbindlichkeiten und Kosten frei.

5. Leistungszeit und Lieferungsbedingungen
5.1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat der Auftraggeber alle von ihm vorzulegenden Unterlagen und Informationen unverzüglich nach Anforderung vorzulegen und die Firma ihre Leistungen und Arbeiten zeitgerecht durchzuführen.
5.2. Verlängern sich Leistungs- und Lieferungszeiten durch Gründe, die von der Firma nicht zu vertreten sind, kann der Käufer hieraus keine Ansprüche herleiten. Das gilt insbesondere in Fällen höherer Gewalt sowie sonstigen Ereignissen, die Lieferung durch die Firma aus von ihr nicht zu vertretenden Gründen erschweren oder unmöglich machen, wie Betriebsstörungen, höhere Gewalt, Streiks etc., unabhängig davon, dass diese Störungen bei der Firma oder bei etwaigen Lieferanten eingetreten sind. Die Zu- und Rücksendung von Arbeiten erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers. Mit der Übergabe an die den Transport ausführende Person geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.
Die Firma versichert zu versendende Arbeiten auf Kosten des Auftraggebers, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

6. Eigentumsvorbehalt und Versendungsgefahr
6.1. An den Arbeiten der Firma werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen.
6.2. Die Originale sind nach angemessener Frist unbeschädigt an die Firma zurückzugeben, sofern nicht ausdrücklich eine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
6.3. Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers/Verwerters.

7. Korrektur und Produktionsüberwachung
7.1. Vor Produktionsbeginn sind der Firma Korrekturmuster vorzulegen.
7.2. Die Produktion wird von der Firma auf Grund einer besonderen Vereinbarung überwacht. Besteht eine solche Vereinbarung, so ist die Firma ermächtigt, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Weisungen zu erteilen.

8. Gewährleistung und Haftung
8.1. Gewährleistungsfrist für alle von der Firma erbrachten Arbeiten und Lieferungen beträgt 6 Monate. Minderung, Wandlung oder Schadenersatz kann der Auftraggeber nur verlangen, wenn die Firma vergeblich versucht hat, die Leistungen nachzubessern.
Etwaige Mängel sind, soweit nicht anders vereinbart ist, unverzüglich innerhalb einer Woche schriftlich mitzuteilen und geltend zu machen. Versäumt der Auftraggeber diese Frist, ist die Firma von Gewährleistungspflichten frei.
9. Gestaltungsfreiheit
9.1. Für die Firma besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit.
9.2. Die der Firma überlassenen Vorlagen (z.B. Texte, Fotos, Muster, Software, Software-Applikationen) werden unter der Voraussetzung verwertet, dass der Auftraggeber/ Verwerter zur Verwendung berechtigt ist.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
10.1. Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sowie Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Berlin.

11. Anwendbares Recht
Soweit nicht anders vereinbart, ist auch auf Vertragsverhältnisse mit ausländischen Auftraggebern deutsches Recht anwendbar.

12. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.

Berlin, im Januar 2008

Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, kommt der Vertrag bei Annahme zustande mit:

POOL22.DESIGN UG (haftungsbeschränkt)
Dipl. Des. Frank Hesselmann
Geschäftsführung

Rotherstrasse 18
D-10245 Berlin
T: +49-(0)30 29 77 07 00
F: +49-(0)30 29 77 07 01
C: +49-(0)179 51 066 05
www.pool22.de
contact [at] pool22 [dot] de

1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen. Die Wirkung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen.

1.2

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Personen, die für überwiegend private Zwecke kaufen. Unternehmer sind Personen, die ganz oder zu einem nicht überwiegenden Teil zu gewerblichen Zwecken kaufen.

2. Angebote, Auftragsbestätigung, Zustandekommen des Vertrages

2.1

Bestellen Sie die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

2.2

Unsere Angebote im Internet sind, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, freibleibend. Sie sind eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er schriftlich von uns bestätigt wird oder wir innerhalb dieser Frist mit der Lieferung begonnen haben.

2.3

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per Email zugesandt.

2.4

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Wir übernehmen ausdrücklich kein Beschaffungsrisiko, wenn wir einen Bezugsvertrag über die geschuldete Leistung mit unserem Lieferanten geschlossen haben.

3. Preise und Versandkosten

3.1

Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise. Ist nichts vereinbart, gelten unsere jeweils gültigen Preislisten bzw. aktualisierten Preise unseres Online-Shops.

3.2

Versandkosten werden wie folgt berechnet:

Alle im Pool22-Shop angebotenen Produkte sind versandkostenfrei.
Bei größeren Produkten ab 20kg erfolgt die Lieferung bis zur Bordsteinkante.

Ein Mindestbestellwert wird nicht erhoben.

Versand nur innerhalb Deutschlands.

4. Lieferung

4.1.

Eine etwaige ausdrücklich vereinbarte verbindliche Lieferzeit beginnt erst mit dem Tag der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Eingang aller für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen und Informationen. Die Frist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware unsere Auslieferungslager verlassen hat oder wir Ihnen unsere Leistungsbereitschaft mitgeteilt haben.

4.2

Überschreiten wir einen als verbindlich zugesagten Liefertermin und ist dem Kunden ein weiteres Abwarten nicht zumutbar, können Sie nach Eintritt des Verzuges und Setzen einer angemessenen Nachfrist weitergehende Rechte geltend machen. In diesem Fall ist ein Schadensersatzanspruch ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug ist auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von uns oder eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen.

4.3

Befinden Sie sich im Annahmeverzug, sind wir berechtigt, nach Ablauf einer von uns zu setzenden Nachfrist die Erfüllung des Vertrages abzulehnen und Schadensersatz zu verlangen. Wir können stattdessen auch über die Ware anderweitig verfügen und Sie in einer neuen angemessenen Frist beliefern.

5. Zahlungskonditionen

Im Pool22 Shop stehen Ihnen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten bereit. Wir bieten Ihnen folgende Zahlungmöglichkeiten an:
- Lastschrift
- Vorauskasse (bitte bezahlen Sie erst nach Erhalt der Bestellbestätigung per E-Mail)

Bankverbindung
Überweisung an:
POOL22.DESIGN UG (haftungsbeschränkt)
Berliner Sparkasse BLZ 10050000
KTONR 6603206313

Bitte geben Sie bei Vorauskasse per Überweisung die Bestellnummer an.

Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht. Wir behalten es uns ausdrücklich vor, es vom Ausgang einer Prüfung abhängig zu machen, ob wir gegen eine bestimmte Zahlungsart oder überhaupt nicht ausliefern. Zurückgegebene Lastschriften stellen wir Ihnen in Rechnung.

5.1

Zahlungen dürfen nur an uns oder an von uns bevollmächtigte Personen geleistet werden. Rechnungen sind zahlbar gem. dem angegebenen Datum oder wenn das Datum nicht angegeben ist, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum netto Kasse frei Zahlstelle. Die Zahlungen gelten als an dem Ort geleistet, an dem wir über den Betrag verfügen können.

5.2

Teillieferungen sowie nachträglich gelieferte Zusatzeinrichtungen werden jeweils gesondert in Rechnung gestellt. Dafür gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

6. Eigentumsvorbehalt

Jede von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zu vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Bestellung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware ist keinesfalls gestattet.

7. Verzug, Unmöglichkeit, Rücktritt

Im Verzugsfall können Sie uns eine angemessene Frist zur Leistung setzen. Nach Ablauf dieser Frist können Sie vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten und Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann gem. § 284 BGB Ersatz der Aufwendungen verlangt werden. In diesem Fall gelten die Haftungsbegrenzungen der Vorschriften dieses Vertrages über die Haftung.

8. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen bei Verbraucherverträgen

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

POOL22.DESIGN UG (haftungsbeschränkt)
Dipl. Des. Frank Hesselmann
Geschäftsführung

Rotherstrasse 18
D-10245 Berlin
T: +49-(0)30 29 77 07 00
F: +49-(0)30 29 77 07 01
C: +49-(0)179 51 066 05

contact [at] pool22 [dot] de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht in den folgenden Fällen:

* bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind

* bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind

* in den sonstigen Fällen des § 312 d Abs. 4 BGB

9. Kosten der Rücksendung nach Widerruf

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

10. Gewährleistung

10.1

Wir leisten Gewähr wie folgt:

10.1.1

Wenn Sie Verbraucher sind: Für neu hergestellte Sachen 24 Monate; für gebrauchte Sachen 12 Monate. Bei allen anderen Geschäften: für neu hergestellte Sachen 12 Monate, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

10.1.2

Ist die Sache mangelhaft, so haben Sie folgende Rechte:

10.1.3

Sie haben im Falle der Mangelhaftigkeit zunächst das Recht, von uns Nacherfüllung zu verlangen. Nacherfüllung erfolgt nach unserer Wahl durch Behebung des Fehlers oder Neulieferung. Sind Sie Verbraucher, so haben Sie dieses Wahlrecht, es sei denn, die jeweils gewählte Art der Nacherfüllung ist uns nicht zumutbar.

10.2

Darüber hinaus haben wir das Recht, bei Fehlschlagen eines Nachbesserungsversuchs eine neuerliche Nachbesserung, wiederum innerhalb angemessener Frist vorzunehmen.

10.3

Schlagen die Versuche der Nacherfüllung fehl, sind Sie berechtigt, nach Ihrer Wahl vom Vertrag zurückzutreten, den Preis angemessen herabzusetzen und/oder Schadensersatz zu verlangen.

10.4

Die Mängelgewährleistung bezieht sich nicht auf Schäden, die nach dem Gefahrübergang in Folge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel und chemischer, elektrochemischer, elektrischer und atmosphärischer Einflüsse entstehen.

10.5

Die Gewährleistung entfällt hinsichtlich solcher Mängel, die darauf zurückzuführen sind, dass Sie von uns nicht genehmigte Zusatzgeräte anbringen lassen haben oder Arbeiten von Personen vornehmen lassen haben, die nicht von uns oder dem Hersteller der Ware autorisiert sind, oder dass die Vertragsgegenstände von Ihnen selbst geändert oder erweitert wurden, es sei denn die Änderungen und Erweiterungen sind für den Mangel nicht ursächlich.

11. Haftung für Pflichtverletzungen im Übrigen

11.1

Unbeschadet der Bestimmungen über die Gewährleistung sowie anderer in diesen Bestimmungen getroffener spezieller Regelungen gilt in den Fällen, dass wir eine Pflicht verletzt haben, folgendes:

Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Wir haften ferner bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nicht auf nicht vorhersehbare, nicht vertragstypische Schäden. Wir haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten

11.2

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

11.3

Unsere Haftung wegen Arglist und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Abtretungsverbot

Ihre Rechte aus den mit uns getätigten Geschäften sind ohne schriftliche Zustimmung von uns nicht übertragbar.

13. Datenschutz

Unsere Auftragsabwicklung erfolgt mittels automatischer Datenverarbeitung. Sie erteilen hiermit Ihre ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der uns im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten. Die erhobenen Daten werden nur in dem Umfang gespeichert wie sie notwendig sind, um die vertragsgegenständliche Leistung zu erfüllen. Zum Zwecke der Bonitätsprüfung werden wir die uns im Rahmen des Bestellvorganges übermittelten Daten Unternehmen der GAH sowie Auskunfteien übermitteln. Sie willigen ein, dass Ihre Daten in anonymisierter Form für interne Marktforschungszwecke genutzt werden dürfen.

Auf bestimmten Seiten kommen Cookies zur Anwendung. Das sind kleine Programme, die speichern, was Sie auf den besuchten Seiten getan haben. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Die Cookies sind auf jeden Fall von uns so eingestellt, dass ein Personenbezug zum Kunden nicht hergestellt werden kann.

14. Sonstiges

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Auch die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses bedarf der Schriftform. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Wirksamkeit ist, wenn Sie Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen sind oder Ihren Sitz im Ausland haben, nach unserer Wahl unser Sitz oder Ihr Sitz. Für dieses Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts für den internationalen Kauf von Waren ist ausdrücklich ausgeschlossen.